Ryanair-Nachrichten
News Release
11.05.12
EU-Investigation in Frankfurt-Hahn schadet Tourismus, Verkehr und Standort
PRÜFVERFAHREN GLEICHT RACHEFELDZUG GEGEN LOW-COST CARRIER
Ryanair, Europas beliebteste Fluggesellschaft, warnte heute vor den Auswirkungen des Feldzugs der Europäischen Kommission gegen Low-Cost Flughäfen, denen die Kommission fälschlicherweise die Vergabe rechtswidriger Beihilfen vorwirft. Derzeit sieht sich der Flughafen Frankfurt-Hahn einer Investigation der EU-Kommission ausgesetzt, bei der die Abkommen zwischen Ryanair und dem Flughafen überprüft werden.
Fälschlicherweise macht die EU sowohl dem Flughafen als auch Ryanair den Vorwurf, es handele sich bei ihrem Abkommen um staatliche Beihilfen, die nicht als solche deklariert wurden. Die Untersuchungen hätten, wenn die MEIP Regeln (Market Economy Investor Principles) nicht angewandt werden, negative Auswirkungen – sowohl auf den Tourismus als auch auf das Verkehrswesen, die Arbeitssituation und nicht zuletzt auf die Hunsrück-Region selbst. Während die EU-Kommission mit dieser unnötigen Untersuchung von Wachstumsverträgen, die tatsächlich den Wettbewerbsvorschriften der EU entsprechen, Millionen von Euro verschwendet, ignoriert sie gleichzeitig die Rückzahlungsverpflichtung von Milliarden von Euro illegaler staatlicher Beihilfen für Flag Carrier wie Air France, Malév, Olympic und Spanair.
Die EU-Kommission hat nun 18 verschiedene Prüfverfahren von Low-Cost-Abkommen eingeleitet, die vor allem auf Ryanairs Wachstum an sekundären und regionalen Flughäfen abzielen – so zum Beispiel in Frankfurt-Hahn oder Brüssel Charleroi. Dem Vorwurf der Kommission aus dem Jahr 2004, Ryanairs Low-Cost-Abkommen, die tatsächlich den Regeln der MEIP entsprachen, würden illegale staatliche Beihilfen darstellen, widersprach der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil von 2008.
Bemerkenswerterweise hat die EU-Kommission das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, das eindeutig belegte, dass es sich in Charleroi nicht um illegale Beihilfe handelte, nicht angefochten. Seit 2004 hat sich die Zahl der von der EU-Kommission untersuchten Wachstumsverträge basierend auf dem Charleroi Fall jedoch auf 18 erhöht. Ein solcher Wachstumsvertrag entspricht dem von Frankfurt-Hahn.
Seit Aufnahme des Flugverkehrs 1999 und seit Eröffnung ihrer Basis im Jahr 2002 ist Ryanair am Hahn zügig und konsequent gewachsen. In 2012 operiert Ryanair 56 Strecken und transportiert 2,7 Millionen Passagiere. Dadurch schafft Ryanair mehr als 2.700 Arbeitsplätze am Flughafen und in der Hunsrück-Region.
Unabhängige Wirtschaftsexperten von Oxera haben Ryanairs Wachstumsverträge mit Frankfurt-Hahn untersucht und bestätigt, dass diese vollauf den MEIP-Wettbewerbs-Regeln der EU entsprechen. Nichtsdestotrotz verschwendet die EU-Kommission weiter Zeit und Geld in einem Feldzug gegen Ryanair und deren Low-Cost-Flughäfen, während sie ihre vorherigen Urteile bezüglich illegaler Beihilfe ignoriert. Involviert in diese Vorfälle sind Fluggesellschaften wie Air France, Alitalia, Olympic Airways, Malév, and Spanair – keine dieser Airlines hat bisher auch nur einen Cent dieser illegalen Beihilfe zurückgezahlt, obwohl das Urteil dies von ihnen fordert.
Michael O’Leary, CEO von Ryanair, dazu heute in Frankfurt-Hahn:
“Die Tatsache, dass die EU-Kommission – seitdem sie den Charleroi Fall in 2008 verloren hat – die Anzahl der Untersuchungen von Wachstumsverträgen an Ryanair Flughäfen auf 18 erhöht hat, ist ein klarer Beweis für die derzeit geführte Rache der Generaldirektion Wettbewerb und der EU-Kommission gegen Ryanair, bezugnehmend auf Billigflughäfen sowie deren kontinuierliches Wachstum und ihren Erfolg.
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